Chemische Stoffe

Seit dem 1. Januar 2010 ist die Wallonie für den Anmeldeteil des Chemiewaffenübereinkommens zuständig.

Das Übereinkommen legt Verpflichtungen für Unternehmen der chemischen Industrie und für kommerzielle Akteure fest, die spezifische Tätigkeiten im Zusammenhang mit Chemikalien ausüben.

Test tube_chapo - AdobeStock_627825854.copy.jpeg (Flask test tubes with chemical laboratory tests stand on a glass table. Generative AI)

Was ist das Chemiewaffenübereinkommen? 

Das Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) ist ein internationaler Vertrag, dessen Ziel es ist, die Bedrohung durch chemische Waffen zu bekämpfen. Es zielt darauf ab, ein umfassendes, vollständiges und überprüfbares Verbot der Entwicklung, Herstellung, des Besitzes, der Lagerung, des Transfers und des Einsatzes dieser Waffen zu erlassen und ihre Vernichtung zu organisieren.

Das Übereinkommen wurde von Belgien ratifiziert und trat am 29. April 1997 in Kraft. Durch die Ratifizierung des Vertrags werden die Vertragsstaaten Mitglieder der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) und verpflichten sich, ihre Bestände an chemischen Waffen  zu vernichten und  strenge Auflagen für die Herstellung und den Einsatz bestimmter chemischer Substanzen zu akzeptieren.

Wer ist betroffen?

Jeder Marktteilnehmer, der eine der folgenden Fragen mit JA beantworten kann:

  1. Verfolgte meine Einrichtung in den letzten drei Jahren Aktivitäten im Zusammenhang mit Produkten:
    1. aus Tabelle 1, einschließlich des Besitzes? Wenn ja, kontaktieren Sie uns bitte.
      • Bemerkung: Grundsätzlich ist es verboten, die Stoffe aus Tabelle 1 herzustellen, zu erwerben, aufzubewahren oder zu verwenden. Es gibt jedoch Ausnahmen, insbesondere für medizinische Zwecke, für die Forschung oder zum Schutz vor chemischen Waffen. Unter bestimmten Bedingungen ist der Transfer dieser Stoffe von einem Vertragsstaat des Übereinkommens in einen anderen Vertragsstaat erlaubt
    2. aus Tabelle 2? Die Tätigkeiten, um die es geht, sind Produktion, Verarbeitung, Verwendung, Einfuhr oder Ausfuhr. Wenn ja, überprüfen Sie die Seite, die der Tabelle 2 gewidmet ist.
    3. aus Tabelle 3? Die Aktivitäten, um die es geht, sind Produktion, Einfuhr oder Ausfuhr. Wenn ja, überprüfen Sie die Seite, die der Tabelle 3 gewidmet ist.
  2. Hat meine Einrichtung in den letzten drei Jahren bestimmte organische Chemikalien (Discrete Organic Chemicals / DOC) synthetisch hergestellt? Wenn ja, überprüfen Sie die Seite, die den DOC und PSF gewidmet ist.

Wenn keine der obigen Aussagen auf Ihre Einrichtung (Fabrik, Standort, ...) zutrifft, sind Sie von den Verpflichtungen des Übereinkommens nicht betroffen.