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Forschen Sie im Verteidigungssektor oder in anderen Bereichen wie Luft- und Raumfahrt, Kernenergie, Biotechnologie und Telekommunikation? Arbeiten Sie mit modernster Technologie und kooperieren mit anderen Partnern in Drittländern? Wahrscheinlich benötigen Sie eine Ausfuhr- oder Transferlizenz, um Ihre Geschäfte sicher und vorschriftsmäßig durchführen zu können.

Recherche-AdobeStock_626100245.chapo.jpeg (Engineer testing a military grade drone in laboratory. Demonstrating innovation in defense technology and its future with artificial intelligence)

Wann ist eine Lizenz erforderlich?

In den folgenden Fällen benötigen Sie eine Lizenz:

  • Sie müssen Güter oder Technologien mit doppeltem Verwendungszweck aus der EU ausführen  ( die Liste der betroffenen Produkte befindet sich in Anhang I der Verordnung 2021/821)

  • Sie müssen Güter oder Technologien mit doppeltem Verwendungszweck in einen EU-Mitgliedstaat transferieren ( die Liste der betroffenen Produkte befindet sich in Anhang IV der Verordnung 2021/821)

  • Sie müssen Militärgüter aus oder nach Belgien exportieren, importieren oder transferieren

  • Sie forschen im Zusammenhang mit Produkten mit doppeltem Verwendungszweck  ( die Liste der betroffenen Produkte befindet sich in Anhang I der Verordnung 2021/821)

  • Sie forschen im Zusammenhang mit Militärgütern ( die erfassten Güter sind in der Gemeinsamen Militärgüterliste der EU aufgeführt)

Eine Ausnahme gilt für die Grundlagenforschung (Basic Research). Die Allgemeine Technologie-Anmerkung (ATA) der Verordnung (EWG) Nr. 2021/821 lautet wie folgt: „Die Kontrolle über den Transfer von „Technologie“ gilt nicht für Wissen, das „gemeinfrei“ ist, für „wissenschaftliche Grundlagenforschung“ oder für das Mindestwissen, das für Patentanmeldungen erforderlich ist.“

Besonderheit: Projekte des Europäischen Verteidigungsfonds (European Defence Fund)

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Der Europäische Verteidigungsfonds (European Defence Fund - EDF) ist das Programm der EU für Forschung und Entwicklung in der Verteidigungsindustrie. Dieses Programm finanziert die Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten von Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen im Verteidigungssektor.

Aufgrund der Sensibilität dieses Sektors und der damit verbundenen Sicherheitsfragen müssen Projektträger, die eine Finanzierung aus dem Europäischen Verteidigungsfonds erhalten, möglicherweise mit Militär- und/oder Dual-Use-Lizenzen arbeiten.

Alle diesbezüglichen Anfragen sind an die Direktion für Waffenlizenzen des ÖDW zu richten: licence.dgo6@spw.wallonie.be.

Wann sollte ich eine Lizenz beantragen?

Wenn Ihr Projekt unter einen oder mehrere der Fälle fällt, für die Sie eine Lizenz benötigen, kann Ihr Projekt ohne vorherige Einholung der erforderlichen Lizenzen nicht vollständig umgesetzt werden. Nehmen Sie Kontakt mit uns auf, sobald Sie wissen, dass Sie eine Finanzierung aus dem Europäischen Verteidigungsfonds erhalten werden, um die Art und den Aufbau des Projekts zu erläutern und die weiteren Schritte rechtzeitig zu planen.

Die richtigen Fragen, um die Sensibilität des Projekts zu bewerten 

  1. Bezieht sich meine Suche auf Produkte, die in einer Kontrollliste aufgeführt sind?
  2. Sind Partner aus Nicht-EU-Ländern an meinem Projekt beteiligt?
  3. Werde ich Produkte exportieren oder importieren müssen?
  4. Wird das Endprodukt meines Projekts einer militärischen Einrichtung zur Verfügung gestellt
  5. Arbeite ich mit einer Einrichtung zusammen, die im Bereich der Verteidigung tätig ist (z. B. einer Industrie)?

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